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29.11.2021 Presseinfo

Keine Kür­zun­gen im Kul­tur-, Frau­en- und So­zi­al­be­reich

Kinder spielen Fußball.

Aktueller Vorschlag zum Budget sichert Leistungen - Fraktionen können jetzt ein Zeichen der Stabilität setzen

Erfreut zeigen sich die Innsbrucker Grünen über Stimmen aus der SPÖ gegen Kürzungen bei den Ermessensausgaben und damit u.a. den Subventionen im Kultur-, Frauen-, Sozial- und Sportbereich. „Damit können wir wohl davon ausgehen, dass die SPÖ im morgigen Finanzausschuss den Voranschlägen 2022 und 2023 zustimmen wird. Denn diese haben die gut begründeten Änderungswünsche aller Ressortführenden aufgegriffen und sichern, dass es nicht zu den Kürzungen im Subventionsbereich kommt. 2022 kann aufgrund zusätzlich erschlossener Einnahmen, vor allem im Zusammenwirken mit den städtischen Beteiligungen, auf potenzielle Vermögensveräußerungen verzichtet werden“ so Klubobfrau Janine Bex.

Seit dem Spätsommer wird das Budget von Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi, gemeinsam mit Finanzdirektor Martin Rupprechter und seinem Team intensiv mit den Ressortführenden und den Klubs im Gemeinderat verhandelt. Der aktuelle Vorschlag berücksichtigt nicht nur die Änderungslisten der Ressortführenden, er sichert vor allem die Leistungen für die Bürger:innen im Kultur-, Frauen-, Sozial- und Sportbereich. „Trotz der prekären Finanzlage der Stadt und den schwierigen Umständen – Stichwort Covid und Doppelbudget – ist es gelungen, ein gutes, stabiles Budget vorzulegen“, so Bex. Dass dies gelingen konnte, sei vorwiegend dem Finanzreferenten, der Finanzabteilung, allen ressortführenden Stadtsenatsmitgliedern sowie den Abteilungen und Ämtern zu verdanken.

Für beide Jahre, auch für das schwer vorhersehbare Jahr 2023, liegt damit nun ein solides Zahlenwerk auf dem Tisch. Mit der Zustimmung zum Dienstpostenplan im Finanzausschuss vergangener Woche wurde bereits ein wichtiges, positives Signal gesetzt. „Gerade in Zeiten der aktuellen Gesundheits- und Wirtschaftskrise brauchen und verdienen Bürger:innen und Wirtschaftstreibende jetzt Sicherheit und Stabilität“, setzt Janine Bex auch in Hinblick auf den morgen abzustimmenden Budgetvorschlag auf ein konstruktives Miteinander in der Stadtpolitik.

Klubobfrau Janine Bex
Janine Bex

Klubobfrau

Maria-Theresien-Straße 18/1/1330

6020 Innnsbruck

Tel. 0512 5360-1330

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