28.02.2024
Presseinfo
Tempo 30: Bregenz macht es vor
Bürgermeister Willi: "In Bregenz kommt Tempo 30, in Innsbruck scheitert das nur an parteipolitischem Kalkül, nicht an den Fakten!"
Weniger Lärm, weniger Schadstoffe – und vor allem – mehr Sicherheit: Mit dieser Begründung wird in der Vorarlberger Landeshauptstadt Bregenz flächendeckend Tempo 30 eingeführt. Vorab habe man umfangreich geprüft, eine Temporeduktion sei „ein Gebot der Stunde“, wird in Medien dazu berichtet. „Das alles kommt wohl nicht nur mir sehr bekannt vor“, so Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi. „In Innsbruck liegt ein fix-fertiger Vorschlag für Tempo 30 in der Schublade, mit allen Details und Ausnahmen, eindeutigen Empfehlungen von Ämtern und Behörden für die Temporeduktion, es gab eine politische Arbeitsgruppe – und am Ende scheiterte das Vorhaben an FI, ÖVP und FPÖ sowie an der Arbeitsverweigerung derselben Parteien in der Arbeitsgruppe vorab.“
Diese Blockadehaltungen aus reinem Kalkül habe das politische Klima in Innsbruck mittlerweile massiv beschädigt und ein Weiterkommen in der Stadt erschwert: „Innsbruck soll eine lebenswerte und zukunfts- wie klimafitte Stadt für alle, die hier leben, arbeiten und Urlaub machen, sein. Es ist an der Zeit, die Handbremse zu lösen, um nicht alle wichtigen und notwendigen Entwicklungen zu verpassen.“ Genau das, so Willi weiter, würde Innsbruck mit einer Schwarz-Blauen Koalition drohen – wie von der schon jetzt bestehenden rechts-konservativen Achse mehrfach bewiesen. „Im zehnköpfigen Bregenzer Stadtrat sind übrigens 4 ÖVP-Mitglieder vertreten. Kurt Fischer, ÖVP-Bürgermeister von Lustenau ist, wie auch ich selbst, offizieller Vertreter der Initiative ‚Tempo 30/80/100 – JETZT!‘. Vielleicht sollten die Innsbrucker Kolleg:innen zwischendurch den Blick über den Arlberg wagen“, so Willi abschließend.