Leerstandserhebung: Graz will von Innsbruck lernen
Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi und Graz' Vizebürgermeisterin Judith Schwentner tauschen sich über Leerstand aus
Das Dauerthema Leerstand nahmen sich Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi und die Vizebürgermeisterin von Graz Judith Schwentner, beide Grüne als auch für Stadtplanung zuständig, zum Anlass, um sich städteübergreifend zum Thema auszutauschen. Dabei gilt Innsbruck österreichweit als Vorbild für eine städtische Leerstandserhebung, die durch eine seit Jahren praktizierte und aufwendige Aktualisierung des Gebäude- und Wohnungsregisters vorangeht, da nur mit guten Daten überhaupt belastbare Zahlen eruiert werden können. „Erst mit diesen Daten können durch etwaige Abgleiche Verdachtsmomente eines möglichen Leerstandes erhoben werden und wir wissen nun, dass in Innsbruck 7,8% aller Wohnungen und somit mehr als 3.000 Wohnungen leer stehen, obwohl sie vermietet werden könnten. Die Innsbrucker:innen leiden unter immer höher steigenden Mieten während de facto ein ganzer Stadtteil unbewohnt bleibt und es bräuchte viel schärfere wohn- und bodenpolitische Hebel, um gegen solch einen Missstand vorgehen zu können“, kommentiert Willi die Situation in Innsbruck.
Judith Schwentner schlägt in dieselbe Kerbe und erwähnt die fehlende Datenlage als größte Schwierigkeit für die Durchführung einer Leerstandserhebung sowie der Durchsetzung der damit verbundenen Leerstandsabgabe. Über viele Jahre haben die zuletzt politisch Verantwortlichen in Graz eine Aktualisierung des Gebäude- und Wohnungsregisters schleifen lassen. „Der Grazer Koalition ist es ein großes Anliegen, Leerstand zu erheben und zu reduzieren. Deshalb wird nun mit beträchtlichem finanziellen Aufwand und zusätzlichem Personaleinsatz das Gebäude- und Wohnungsregister aktualisiert. Der Austausch mit Innsbruck ist mir besonders wichtig, um konkret zu sehen, wie eine Landeshauptstadt die Leerstandserhebung effektiv und zielgerichtet voranbringen kann“, so Schwentner.
Willis Appell nach schärferen wohn- und bodenpolitischen Hebeln in puncto Leerstand nimmt Gebi Mair, Klubobmann der Grünen im Tiroler Landtag, auf und sieht bei der Tiroler Landesregierung hier dringenden Handlungsbedarf. „Eine Leerstandsabgabe, die nur auf Verdacht hin geprüft werden kann, ist zu wenig, wie wir es auch schon in den damaligen Verhandlungen immer wieder betonten. Für kleine Gemeinden ist dieses Verfahren schon nicht praktikabel und für eine Landeshauptstadt vollends zahnlos. Es liegt an LH Mattle und LH-Stv. Dornauer eine wie von uns geforderte gesetzliche Grundlage zum automatischen Abgleich des Gebäude- und Wohnungsregisters mit anderen Registern zu ermöglichen, sowie die Höhe der Leerstandsabgabe so zu gestalten, dass sie Vermieter:innen auch zu einer Vermietung bewegt“, schließt Mair.