Grüne Politikwerkstatt

Klimaräte für Innsbruck

Was ist ein Klimarat? Sind Bürger:innenräte für die Stadt Innsbruck sinnvoll? Bei welchen Themen braucht es mehr Beteiligung der Bevölkerung?

Ein kleiner Einblick:

Klimakrise, Artensterben, Polarisierung und Desinformation stellen unsere Demokratie vor große Herausforderungen. Braucht es neue demokratische Ansätze, damit wir diese Herausforderungen bewältigen? In den letzten Jahren sind viele Hoffnungen durch das Konzept von Bürger:innenräten entstanden. Ein Bürger:innenrat zum Thema Klima wird Klimarat genannt und auch als Mini-Öffentlichkeit bezeichnet, weil das Gremium aus zufällig gelosten Bürger:innen besteht. Gemeinsam ist den Prozessen, dass es drei Phasen gibt: die Lernphase, den Diskurs und die abschließende Empfehlungs- und Beschlussphase. Die Empfehlungen des österreichischen Klimarats könnt ihr hier nachlesen: https://klimarat.org/. Klimaräte können aber auch auf regionaler Ebene stattfinden wie es drei Tiroler Klimaräte vorgemacht haben: https://tirol.klimabuendnis.at/klimaraete-in-tirol/.
Die grüne Position ist klar: Demokratie lebt von Beteiligung, deshalb setzen wir uns für solche Prozesse ein. Aber es sind noch viele Fragen zu diskutieren, wie zum Beispiel welche Themen sich eignen, aber auch welche Hürden in der Planung berücksichtigt werden müssen.

Lasst uns gemeinsam überlegen, was und wie Klimaräte für Innsbruck aussehn könnten! In unserem eigenen Beteiligungsformat – der Grünen Politikwerkstatt: Am 15. März in unserer neuen Räumlichkeit in der Anichstraße 9.

Beim Thema Skifahren in der Klimakrise war die Initiative POW als Gastimpulsgeberin eingeladen. POW ist die Abkürzung für Protect Our Winters und eine Klimaschutz-NGO, die weltweit tätig ist. Mehr Infos zu POW unter: https://protectourwinters.at/ Den anwesenden Teilnehmer:innen war es am wichtigsten, über die Mobilität in die Skigebiete zu sprechen. Es wurden Ideen gesammelt und priorisiert, wie umweltfreundliche Mobilität in die Skigebiete vorangetrieben werden kann.

Klubobmann Dejan Lukovic hat auf die Anregungen hin folgende zwei Anträge im Februargemeinderat eingebracht:
Antrag Günstigeres Ski-Leihangebot bei Anreise mit ÖPNV
Antrag Umsetzung einer städtischen Tausch-, Leihbörse und eines Flohmarktes für Skiausrüstung

Die Anträge kommen im Gemeinderat am 21.3 zur Abstimmung.
Außerdem wurde ein möglicher Antrag zu verbesserten Busverbindungen zum Nachtskifahren diskutiert – hier wurde allerdings klar, dass es mehr Diskussionsbedarf gibt (bspw. sollten wir als Grüne das Nachtskifahren mit Flutlichtanlagen überhaupt unterstützen?, etc.). Daher behalten wir uns das Thema auf dem Schirm, es wird aber vorerst kein Antrag dazu erfolgen.

Folgende gesammelten Anregungen gab es, die auch an den Landtagsklub der Grünen weitergeleitet wurden:

1.      Querfinanzierung für Öffis über Parkplatzkosten 

·        Direkter Kauf CO²-Zertifikate 

·        Carsharing  

·        Vergünstigte Tickets für die Einwohner:innen der Gemeinde 

2.      Zugverbindungen verbessern 

·        Gepäcktransport Service (bspw. Japan) 

·        Anerkennung von Verbundtickets (Attraktivierung eigener Tickets auch in anderen Regionen) 

·        Verbesserte Konditionen Euregioticket auf Bayern erweitern (aktuell Südtirol, Tirol Trentino)/Zugverbindung nach München stärken 

3.      Car-Sharing & On-Demand-Mobility Lösungen (insbesondere für Skitourengeher:innen) 

4.      Anreize für Kinder mit Öffis zu fahren: “Von klein auf Bewusstsein schaffen.” 

5.      Nachtskitour-Anbindung 

6.      Schnellbusse 

7.      Busfahrer:innenjob attraktivieren 

8.      Mehr Leihausrüstungen  

·        in Skigebieten vor Ort oder Sportgeschäften wie Intersport, Börse als Vorbilder 

·        Vergünstigte Leihware bei Nachweis Anreise Öffi-Ticket 

9.      Klare Regeln für Mitnahme (Unsicherheit, ob was man mitnehmen darf) 

·        Schulung Busfahrer:innen  

·        Klar kommunizierte & auffindbare Infos zu den Regeln für Nutzer:innen 

10.  Gespräch mit TVB über Bedarf 

11.  Beim Kauf Klimaticket ein Gratis-Skifahrtag 

12.  Seilbahnen als Zubringer zu Skigebieten 

Hier die Ergebnisse zum konsumzwangfreien Raum:

Thema:

In der Zukunftswerkstatt zum Thema: Konsumzwangfreie Räume haben wir über das Sonnendeck gesprochen und diskutiert was es braucht, um mehr Räume mit solcher Aufenthalsqualität zu schaffen.

 

Anregungen der Teilnehmer:innen:

1. Abänderung der Lärmschutzverordnung

• über Antrag
• Behörden mit Georg an einen Tisch holen
• Basseinstellungen in Überlegungen zu Richtlinien miteinbeziehen

2. St. Bartlmä als Kreativquartier

• Einsatz für einen städtischen Kauf der Fläche
• Zur Verfügung stellen an Kulturinitiativen

3. Stadt als Vermittlerin von Leerstandsflächen
   – Werkstatt-Couch als erster Ansatz
   – “Sicheres Vermieten-Modell“ auch für Gewerbeflächen

Dies Anrgeungen wurden von den Teilnehmer:innen am höchsten priorisiert. Es gab zahlreiche weitere Vorschläge wie beispielsweise die Überprüfung der rechtlichen Genauigkeit des Tiroler Veranstaltungsgesetzes oder den Vorschlag sich als Bürger:in beispielsweise über die Bürger:innenmeldungen stärker einzubringen. Für weitere Details aus der Veranstaltung: [email protected].

 

Rückmeldungen aus dem Grünen Gemeinderatsklub:

Dejan Lukovic (Klubobmann):
Ich werde im Gemeinderat einen Antrag auf die Änderung der Lärmschutzverordnung einbringen. Wir setzen uns dafür ein, dass im öffentlichen Raum Musik bis zu einer gewissen Lautstärke gehört werden darf – das bisherige generelle Verbot, das in der Praxis zu willkürlichen Strafen führt, muss ein Ende haben.

Wie gelingt es, bezahlbares Wohnen für alle anzubieten?
Was wurde bis jetzt seitens der Stadt umgesetzt?
Welche zukünftigen Ansätze gibt es?

 

ERGEBNISSE
In der Oktober-Zukunftswerkstatt haben uns Herausforderungen und Lösungsansätze rund um das Thema Wohnen beschäftigt. Es war ein bunter Mix an Informationen vom Leerstandsmonitoring bis zu kommunalem Wohnbau.

 

ANREGUNGEN DER TEILNEHMER:INNEN
1. Bei Meldung Wohnsitz: FAQ/Infos der Stadt beilegen
2. Infos/Bürokratie einfacher machen
3. Wohnthema bei Veranstaltungen aufgedröselt behandeln mit konkreten Unterpunkten
4. Wohnungsnotstand, liegt bei Landesebene: Wie könnte dieser durchgebracht werden? Druck machen? Stadtpolitische Mittel?
5. Konfliktthema Bauen als Grüne thematisieren
6. Anregungen Social Media: Nicht nur Fakten, sondern auch persönliche (Erfolgs)Stories
7. Zweckwidmung der Leerstandsabgabe
8. Fonds für gemeinnützige Wohnprojekte
9. Wohnungsvergaberichtlinien ändern (Vorbild Wien)
10. Karte alter Wohnungen (MRG; vor 1953): Wie kann ich das Wohnungsalter als Bürger:In herausfinden?
11. Nicht Vermieter:innen & Mieter:innen als Böse & Gut ausspielen, bspw. auch von positiv Beispielen von Vermietung erzählen
12. Meldung von Leerstand

 

Unsere politischen Vertreter:innen und Kandidat:innen dazu:

 

Gerhard Fritz (Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte)
„Wir wollen leistbares Wohnen schwerpunktmäßig durch eine gute Nutzung des Bestandes erzielen. Zusätzlich braucht es Maßnahmen wie Nachverdichtung oder umweltverträglichen Bau.“

Ralph Eichhübl (Kandidat für die Gemeinderatswahl 2024)
„Das gemeinsame Suchen nach Lösungen beim Thema Wohnen hat zeigt, wie komplex die Umsetzungsfrage ist. Dennoch brauchen wir sichtbare Lösungen.“

Wie realistisch ist ein flächendeckender 30er in Innsbruck?
Wie erreichen Bus und Straßenbahn trotzdem pünktlich ihr Ziel?
Wie können Vorbehalte relativiert werden?

 

THEMA
Die Antworten wollen wir in der vierten Ausgabe der grünen Zukunftswerkstatt – diesmal zum Thema „Flächendeckender 30er in Innsbruck“ – finden. Viel wurde schon diskutiert, viel versucht und einiges erreicht.

ABLAUF
Eine Woche vorher stellen wir für diejenigen, die sich bis dahin angemeldet haben, Informationen per Mail zur Verfügung, um in das Thema besser eintauchen zu können. Dazu zählt vor allem ein IST-Stand und wie sich das Thema bisher entwickelt hat.

Am 15. September wird eine fachkundige Person die Fakten kurz präsentieren und im Anschluss werden wir den bisherigen Stand diskutieren. Den Rest des Abends wollen wir mit euch erfolgsversprechende weitere Schritte ausarbeiten.

WO, WANN?
Die Grüne Zukunftswerkstatt findet wie immer im Landesbüro (Müllerstraße 7, 2.Stock) von 18:00-20:30 Uhr statt. Einmal im Monat, in der Mitte des Monats: immer am 15ten.

WER?
Mitglieder und Grün-Interessierte, grüne Politiker:innen sowie alle, die an einem konstruktiven Austausch und dem Finden neuer Lösungen interessiert sind, sind herzlich eingeladen.

INTERESSIERT?
Dann bitte eine kurze Nachricht an [email protected] schreiben, damit wir genügend Getränke für ein gemütliches Abschlussbier (oder ähnliches) im Anschluss an die Zukunftswerkstatt einkühlen können.
Anmeldeschluss ist immer am Tag der Zukunftswerkstatt um 12 Uhr.
Spontane Gäste werden aber auch nicht abgewiesen.

Wir freuen uns auf euch!

 

ERGEBNISSE:

In einem spannenden Austausch zwischen Politiker:innen, Bürgerinitiativen und Interessierten haben wir über das Thema Tempo 30 in Innsbruck diskutiert. Zu Beginn wurden die Teilnehmer:innen über die politischen Geschehnisse sowie über die Ergebnisse aus der AG30 informiert (Netzkarte mit vorgeschlagenen Geschwindigkeiten, Straßen-Kriterien-Matrix, Empfehlungen aus der Verwaltung). Bereits im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität wurde der Entwurf abgelehnt und auch im Märzgemeinderat konnte keine Mehrheit für ein flächendeckendes Tempo 30 gefunden werden. Außerdem erläuterten die Bürgerinitiative IG Altpradl und die Nachbarschafts Initiative Fürstenweg Fischerhäuslweg ihre Anliegen.

 

In der Zukunftswerkstatt wurden Lösungsvorschläge, wie man doch noch zu mehr Tempo 30 in Innsbruck kommt, eingebracht und folgende Möglichkeiten am höchsten priorisiert:

 

1. Volksbefragung

2. Testperiode

3. Bürgerinitiativen zusammenschließen

4. Andere Bezeichnung als flächendeckend

5. Petition als Antrag im Gemeinderat

6. Grundkonzept Stadt nicht mehr als Durchfahrtsort

7. Für stark belastete Gebiete Kompensation (andere Straßen öffnen oder Abbiegeverbote)

8. Prominente Fürsprecher:innen finden

9. City Maut

10. Freiwilliges Tempo 30

11. Vorteile Aufzeigen sowie verschiedene Lebensrealitäten näherbringen und an Solidarität appelieren

12. Dauergrünwelle

13. Kompromisslösung 40: In Wohngebieten 30, alle anderen 40

 

Mit folgenden Worten haben unsere politischen Vertreter:innen die Vorschläge aufgegriffen:

Stellvertretende Klubobfrau Janine Bex:

„Die konstruktive Atmosphäre in der Zukunftswerkstatt hat mir Kraft und Inspiration gegeben. In die politische Arbeit mitnehmen werde ich einerseits den Vorschlag, andere Bezeichnungen für den Begriff flächendeckend zu verwenden und andererseits neue Antragsideen, bei denen ich eine geänderte Begrifflichkeit direkt einbauen kann.“

Klubobmann Dejan Lukovic:

„Ich möchte mich für die Zeit und die vielen guten Ideen der Teilnehmer:innen bedanken! Vor allem die Vernetzung mit und zwischen den einzelnen Initiativen, scheint mir eine gute Option, um das Ziel einer Petition oder einer Volksbefragung voranzutreiben.“

Wie lassen sich die Ergebnisse der Zukunftsschmiede umsetzen? Die Antworten wollen wir in der dritten Ausgabe der Grünen Zukunftswerkstatt finden.

WO, WANN UND WIE OFT?
Die Grüne Zukunftswerkstatt findet im Landesbüro (Müllerstraße 7, 2.Stock) von 18:00-20:30 Uhr statt. Einmal im Monat, in der Mitte des Monats: immer am 15ten. Bitte eine kurze Nachricht an [email protected] schreiben, wer teilnehmen möchte – Anmeldeschluss ist immer am Tag der Zukunftswerkstatt um 12 Uhr.

WARUM?
Die Grüne Zukunftswerkstatt ist ein Treffen, bei dem Du Dich mit anderen Interessierten über aktuelle politische Herausforderungen & vor allem visionäre Ideen austauschen kannst! Du willst Verantwortung für die Zukunft Innsbrucks übernehmen? Dann komm vorbei!

In der großen Grünen Zukunftsschmiede haben wir Mitte Juli mit Euch über verschiedenste Werkzeuge zu den Themen klimafitte Stadt, leistbares Wohnen & Kreativwirtschaft diskutiert. In der Zukunftswerkstatt knüpfen wir an dieses große Event an & fragen uns, was es zur Umsetzung braucht?

WER?
Unser Gemeinderatsklub inklusive Bürgermeister und Stadträtin, die Mitglieder der Bezirksgruppe Innsbruck sowie alle Mitglieder und grün Interessierte, die an einem konstruktiven Austausch und dem Finden neuer Lösungen interessiert sind, sind herzlich eingeladen.

Moderation und Organisation durch Klubdirektorin Aliena Knappe und Bezirkskoordinator Alex Gilhofer.

Konstruktive Politik! Aber wie? Die Antworten wollen wir in der zweiten Ausgabe der Grünen Zukunftswerkstatt finden.

WARUM?
Anknüpfend an die jüngsten stadtpolitischen Ereignisse diskutieren wir am 15. Juni das politische Klima im Gemeinderat. Von vergangenen Highlights und Lowlights bis zum Live-Streaming des parallel stattfindenden Gemeinderats beschäftigen wir uns mit spannenden politischen Themen und vor allem mit der Frage, wie wir einen konstruktiven Umgang mit den Herausforderungen im Gemeinderat finden. Ganz unbefangen sammeln wir Ideen, während unsere Mandatar:innen in Aktion sind. Was muss sich deiner Meinung nach in der Politik tun? Und wie können wir das erreichen?

WER?
Unsere Mandatar:innen sind diesmal aufgrund der gleichzeitig stattfindenden Gemeinderatssitzung ausnahmsweise nicht dabei. Um so mehr freuen wir uns auf eine zahlreiche Beteiligung durch die Mitglieder der Bezirksgruppe Innsbruck sowie allen anderen Mitgliedern und grün Interessierten, die an einem konstruktiven Austausch und dem Finden neuer Lösungen interessiert sind. Moderation und Organisation durch Klubdirektorin Aliena Knappe und Bezirkskoordinator Alex Gilhofer.

WO, WANN UND WIE OFT?
Die Grüne Zukunftswerkstatt findet im Landesbüro (Müllerstraße 7, 2.Stock) von 18:00 – 20:30 Uhr statt. Einmal im Monat, in der Mitte des Monats: immer am 15ten. Bitte eine kurze Nachricht an [email protected] schreiben, wer teilnehmen möchte – Anmeldeschluss ist immer am Tag der Zukunftswerkstatt um 12:00 Uhr. Hier geht es zur Facebookveranstaltung – gerne teilen und bekannt machen: https://www.facebook.com/events/911681756595406/

Besser machen! Aber wie? Die Antworten wollen wir in einem neuen Beteiligungsformat finden: Der Grünen Zukunftswerkstatt.

WARUM?
Nicht alles lief in den letzten Jahren so, wie wir uns das gewünscht hätten. Die harsche letzte Gemeinderatssitzung mit dem frauenfeindlichen Eklat um unsere fürsorgende Mutter Janine Bex zeigt einmal mehr die schwierigen Umstände unter denen unsere Politiker:innen arbeiten. Es ist an der Zeit, die bisherigen Bemühungen wahrzunehmen und wertzuschätzen, aber gleichzeitig mit neuer Offenheit und Ehrlichkeit zu hinterfragen: Was können wir besser machen und vor allem wie?

Wir wollen ein authentisches Beteiligungsformat. Deswegen gilt für uns Beteiligung von Anfang an – sagt uns welche Themen euch am wichtigsten sind, in dem neuen Format zu diskutieren: https://www.menti.com/alz296v6s2z8

Die Antworten sollen in dem neuen Beteiligungsformat durch gemeinsamen Austausch auf Augenhöhe gefunden werden. Was sind eure Ideen und Wünsche für die Stadt? Wie können wir mehr Menschen für unsere nachhaltigen Projekte und die Politik begeistern und was sind nächste Schritte zur Umsetzung? Wir wollen reflektieren, neu denken und ins Handeln kommen. Lasst es uns gemeinsam besser machen, denn mehr grüne Sozialpolitik soll gelingen!

WER?
Unser Gemeinderatsklub inklusive Bürgermeister und Stadträtin sowie alle Mitglieder und grün Interessierte, die an einem konstruktiven Austausch und dem Finden neuer Lösungen interessiert sind. Moderation und Organisation durch Klubdirektorin Aliena Knappe und Bezirkskoordination Alex Gilhofer.

WO, WANN UND WIE OFT?
Die Grüne Zukunftswerkstatt findet im Landesbüro von 18-20.30 Uhr statt. Einmal im Monat, in der Mitte des Monats: immer am 15ten. Bitte eine kurze Nachricht an [email protected] schreiben, wer teilnehmen möchte – Anmeldeschluss ist immer am Tag der Zukunftswerkstatt um 12 Uhr. Hier geht es zur Facebookveranstaltung – gerne teilen und bekannt machen: https://facebook.com/events/s/grune-zukunftswerkstatt/152408040847825/