Suche nach Mehrheit für stabiles Budget geht weiter
Willi: „Konstruktive Kräfte werden Kahlschlag im Kultur-, Sport und Sozialbereich verhindern.“
Auch wenn im gestrigen Finanzausschuss der von „Für Innsbruck“ nominierte Vorsitzende, weiter auf Kahlschlagkurs war und jene Kürzungen, unter anderem im Kultur- und Frauenbereich durchdrücken will, vor denen zuletzt die Stadträtinnen Schwarzl (Grüne) und Mayr (SPÖ) gewarnt hatten, bleibt Bürgermeister Georg Willi bei der Mehrheitssuche optimistisch. „Ich verhandle seit September über das Budget, wir sind auf der Zielgerade. Ich werde mit meiner Fraktion weiter alles für Stabilität tun und orte dafür eine Mehrheit im Stadtsenat und Gemeinderat.“ Über das Budget inklusive der Änderungslisten, die die Kürzungen in den erwähnten Bereichen zurücknehmen würden, konnte im Ausschuss wegen zu vieler Enthaltungen nicht abgestimmt werden.
Nach mehreren Verhandlungsrunden war das jeweils eigene Budget mit allen amtsführenden Stadträt:innen akkordiert. Jetzt sind seit sechs Wochen die Parteien am Zug – und da hakt es. Doch ein vorliegender Vorschlag sichert Subventionen und Investitionen in den wichtigsten Bereichen. „Das Budget ist Grundlage dafür, dass wir Innsbruck auch in Zukunft positiv weiterentwickeln können – dafür werde ich mich mit jenen, die sich in den vergangenen Monaten konstruktiv in die Erarbeitung des Budgets eingebracht haben weiter einsetzen“, betont Willi.
Der Bürgermeister setzt auf die konstruktive Zusammenarbeit mit jenen Ressortverantwortlichen und Fraktionen, die für Innsbruck arbeiten wollen und den Bürger:innen, vor allem jetzt in Zeiten der akuten Gesundheits- und Wirtschaftskrise, Sicherheit geben wollen. Jene, die das Budgetdesaster am Patscherkofel zu verantworten haben, werden laut Bürgermeister Georg Willi nicht aus persönlicher Eitelkeit einen Kahlschlag in der Innsbrucker Kultur, Frauen- und Sozialszene durchsetzen.
