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21.11.2022 Presseinfo

Blo­cka­de zur Impf­kam­pa­gne kos­te­te Ibk bis zu 1,23 Mio. €

Impfstoff und Spritze liegen mit Geldscheinen am Tisch.

GR Lukovic: "Die Blockade der FPÖ, FI und ÖVP zur Impfkampagne hat die Stadt faktisch Geld gekostet."

Verwundert sind die Innsbrucker Grünen ob der tendenziellen Aussendung von Markus Lassenberger im Namen der FPÖ bezüglich der Bundesgelder für Impfkampagnen. In dieser wird zwar richtigerweise angeführt, dass die Gelder nun für Maßnahmen zum Teuerungsausgleich verwendet werden dürfen, jedoch wird ausgelassen, dass jene Gemeinden, die eine Impfkampagne mit diesen Geldern durchführten, diese Kosten zusätzlich erstattet bekommen.

„Jene Gemeinden, die eine Impfkampagne mit den Bundesgeldern durchführten, bekommen diese Kosten nun zurück und dürfen die dafür vorgesehenen Mittel nun zusätzlich auch noch anderweitig gegen die Teuerung einsetzen – sie kassieren also doppelt. Die Blockade der FPÖ, FI und ÖVP zur Impfkampagne hat die Stadt also faktisch viel Geld gekostet“, wie der grüne Gemeinderat und Finanzausschussmitglied Dejan Lukovic klarstellt.

Es wäre es möglich gewesen, die 1,23 Millionen Euro in eine Impfkampagne zu stecken und diese nun zusätzlich nochmals für Antiteuerungsmaßnahmen zu verwenden, wie Lukovic abschließend vorrechnet: „Anstatt 2,46 Millionen Euro an Bundesgeldern, mit denen wir sowohl etwas gegen die Corona- als auch Teuerungskrise hätten anfangen könnten, müssen wir uns in Innsbruck nun mit der Hälfte davon begnügen. Dies ist für uns Innsbrucker Grünen kein Grund zum Jubel.“

Designierter Klubobmann Dejan Lukovic.
Dejan Lukovic

Gemeinderat

Maria-Theresien-Straße 18/1/1330

6020 Innnsbruck

Tel. 0512 5360-1330

[email protected]
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