Innsbruck für alle
Ich habe einen genauen Plan für Innsbruck: Wir Grüne wollen, dass Innsbruck eine Stadt mit Herz im Herzen der Alpen bleibt. Eine weltoffene, internationale Stadt, die wir gemeinsam gestalten. Und nicht eine kleine Clique von oben herab. Eine Stadt, die innovative Unternehmen anzieht im Kampf gegen die Klimakrise – anstatt diesen Aufbruch weiter zu verschleppen.
INNSBRUCK FÜR DICH UND FÜR DIE ZUKUNFT
Ich setze mich dafür ein, dass die Mietpreise sinken – und die wirksame Leerstandsabgabe umgesetzt wird. Mit Politik den Mieter:innen verpflichtet und nicht für die Spekulant:innen.
Kinder verdienen mehr Grün und saubere Luft anstatt vor ihren Schulen von schnellen Autos bedroht zu werden. Mit sicheren Straßen und einem tirolweiten Klimaticket für Kinder und Jugendliche steuern wir auf Zukunftskurs.
Eine lebendige Stadt ist mir wichtig, nicht nur für Tourist:innen, sondern für alle Bewohner:innen. Das ist meine Vision von Innsbruck, für die ich seit 6 Jahren kämpfe.
Am vergangen Sonntag hat Innsbruck in Richtung Zukunft gewählt. An alle, die sich ebenfalls ein solches Innsbruck wünschen ich bitte am 28. April um eure Stimme!
Lasst uns gemeinsam anpacken!
Das haben wir erreicht
Partizipation und Transparenz:
- Stadtrechtliche Erleichterung für Initiativen von Bürger:innen, sodass diese schneller und wirksamer im Gemeinderat behandelt werden müssen.
- Einführung eines Livestreams der Gemeinderatssitzungen für mehr Transparenz.
- Stärkung des Behindertenbeirates und Einführung eines Gebärden- und Schriftdolmetschens während der Gemeinderatssitzungen im Livestream.
- Ausbau der Bürger:innenbeteiligung in den grünen Ressorts der Stadt Innsbruck, wie zum Beispiel beim Prozess zur Kulturstrategie Innsbrucks oder der Umgestaltung des DDr.-Alois-Lugger-Platzes.
- Regelmäßige Austauschformate für Bürger:innen mit ihrem Bürgermeister.
- Umgestaltung der städtischen Homepage und von Innsbruck Informiert, um näher an den Bürger:innen sein zu können.
- Stadtmagistratsinterne Bewerbung und Stärkung der Whistle-Blowing-Plattform.
- Einrichtung eines Jugendbeirates.
Finanzen:
- Umsetzung eines Anti-Teuerungspakets in Millionenhöhe für Vereine aus den Bereichen Kultur, Sport und Soziales sowie für die Innsbrucker:innen.
- Finanzielle Absicherung etablierter Vereine durch Mehrjahresverträge und Teuerungsausgleiche.
- Einleitung einer Gehaltsreform im Magistrat, um nach jahrzehntelangen Versäumnissen wieder am Stand der Zeit zu sein und wettbewerbsfähig zu werden.
- Unterstützung der Nacht- und Klubkulturszene während der Corona-Pandemie.
- Abschaffung des städtischen Dienstautos für den Bürgermeister.
- Reduktion der Ermessensausgabe durch den Bürgermeister.
- Reduktion des Schuldenstandes der Stadt Innsbruck im langjährigen Vergleich.
Soziales:
- Etablierung von Musikfestivals in Innsbruck sowie qualitätsvolle Sicherung der Bögen als Ausgehmeile in der Stadt.
- Ausweitung der Notschlafplätze in Innsbruck.
- Aufhebung des Bettelverbots bei den Advent- und Ostermärkten.
Neuer Politischer Stil:
- Erstmalige Zurverfügungstellung von städtischen Büro-Räumlichkeiten an nicht-ressortführende Stadtsenatsmitglieder und Kleinfraktionen.
- Umsetzung der Objektivierungsrichtlinie im Stadtmagistrat.
- Steigerung des Frauen*anteils im Stadtmagistrat.
- Intensivierung des Austausches der Stadt mit den Innsbrucker Hochschulen.
Wo wir
blockiert wurden
- Entpolitisierung der Aufsichtsräte und Besetzung dieser mit externen Expert:innen.
- Entpolitisierung der Stellenbesetzungen im Stadtmagistrat.
- Transparente Budgeterstellung – vor allem in den Jahren 2022 und 2023.
- Einbindung der Kleinfraktionen in den Ausschüssen des Innsbrucker Gemeinderates.
- Umsetzung der Ergebnisse des Beteiligungsprozesses zur Kulturstrategie 2030.
- Einführung der BAREWO Einzugsbegleitung, um das soziale und klimabewusste Miteinander in Wohnhäusern zu stärken.
- Langzeitig finanzielle Blockade der Neuaufstellung der Innsbruck Marketing GmbH im Gemeinderat.
Unsere Vision für Innsbruck
Partizipation, Transparenz und neuer politischer Stil:
- Entpolitisierung der Personalbesetzungen im Stadtmagistrat und dessen Schutz vor exzessiver politischer Einflussnahme.
- Ausweitung und Verankerung der Bürger:innenbeteiligung in allen Ressorts der Stadt Innsbruck.
- Entpolitisierung der Aufsichtsräte der Stadt Innsbruck und Erhöhung des Frauen*anteils bei diesen.
- Entwicklung einer Plattform zur Einsicht von Gemeinderatsunterlagen für Bürger:innen.
- Mehr direkten Austausch der Innsbrucker:innen mit der Politik fördern. Es braucht eine Politik und einen Bürgermeister zum Anfassen, anstatt Arbeit im dunklen Hinterzimmer an den Interessen der Bevölkerung vorbei.
- Einführung der Innsbruck Aktiv Card, um soziale Teilhabe aller Innsbrucker:innen zu sichern.
- Aufhebung der sozial diskriminierenden Verbotszonen in der Stadt.
Weitere Anliegen:
- Einführung eines transparenten und fairen Gehaltsschemas im Stadtmagistrat.
- Umsetzung der eigentlichen Inhalte der Kulturstrategie 2030, welche von den Beteiligten erarbeitet wurden, aber politischer Streichung unterlagen.
- Stärkung der Frauen- und Gleichbehandlungsstelle.
- Weniger streiten und mehr für die Innsbrucker:innen arbeiten. Wir wollen zum sachlichen Dialog zurückkehren und ein konstruktives Miteinander im Sinne der Stadt pflegen.
- Weitere Ausweitung der Teuerungsberatung.
- Anhaltende Unterstützung von Organisator:innen von Feierlichkeiten im öffentlichen Raum.