Budget-Blockade gefährdet Kulturbranche

Entweder der Innsbrucker Gemeinderat sieht in seiner Budgetplanung für das Doppelbudget 2022/23, dessen gemeinsame Erstellung er im Sommer beschlossen hat, eine Budgetreserve durch potenzielle Vermögensverwertungen vor, oder es drohen umfassende Einschnitte bei den Subventionen – davor warnt heute Kulturstadträtin Uschi Schwarzl, die mit Arbeiten zur Budgeterstellung beschäftigt ist. „Im Kulturbereich würden Kürzungen drohen, die zwangsläufig Einschnitte für die so lebendigen und vielfältigen Innsbrucker Kulturszenen mit sich brächten. „Das kann nicht im Interesse der Stadtpolitik sein. Mit dem so breit aufgestellten Kulturstrategieprozess, will die Stadt neue kulturpolitische Akzente setzen. Kunst und Kultur stellen schließlich einen zentralen Faktor der Marke Innsbruck alpin-urban dar“, appelliert Schwarzl, zum bereits 2021 beschlossenen Weg zurückzukehren.

Damals, noch zu Zeiten der Koalition, hat der Gemeinderat mit der mittelfristigen Finanzplanung beschlossen, für die Jahre 2021 bis 2024 Erlöse aus Vermögensverwertungen einzukalkulieren, um ohne Einschränkung städtischer Leistungen ausgeglichen budgetieren zu können.

Zur Budgeterstellung hat Bürgermeister Georg Willi zunächst im Frühherbst alle amtsführenden Stadträt:innen getroffen und ihre Budgets besprochen. Seit zwei Wochen werden auch Gespräche mit allen Fraktionen geführt, die diesbezügliche Terminangebote annehmen. „Wir Innsbrucker Grüne mit Bürgermeister Georg Willi an der Spitze kämpfen dabei darum, statt eines Kahlschlags bei den Subventionen die angesprochene Reserve im Budget vorzusehen“, sagt Kulturstadträtin Uschi Schwarzl.