Bezirke
Steiermark
SchwazReutteKufsteinLienzKitzbühelInnsbruckLandeckInnsbruck LandImstX Schliessen
gruene.at
Navigation:
am 7. February

Demokratische Freiheiten in Österreich nehmen ab

Dejan Lukovic - "Wir müssen die Demokratie in Österreich jeden Tag gegen Schwarz-Blau verteidigen"


Mit großer Besorgnis nehmen die Innsbrucker Grünen den neuesten "Freedom in the World"-Bericht der NGO "Freedom House" auf, der das Ausmaß demokratischer Freiheiten in den Weltstaaten misst und Österreich erneut schlechtere Noten als im Vorjahr ausstellt. Begründet wird dies mit dem steigenden Druck der Schwarz-Blauen Bundesregierung gegenüber dem ORF. "Der Bericht bestätigt, was wir schon seit Langem aufzeigen: Die Schwarz-Blaue Regierung gefährdet willentlich unsere Demokratie", ist der Demokratiesprecher und Gemeinderat der Innsbrucker Grünen Dejan Lukovic entrüstet.


Schon seit 2016 verliert Österreich an demokratischen Freiheiten und in dem neuesten Bericht der NGO sind noch nicht die jüngsten Entgleisungen der FPÖ enthalten, die in ihrer Regierungsverantwortung den Rechtsstaat infrage stellen und bei dem die ÖVP nur zusieht. "Was der Bericht und die Entwicklungen seit der letzten Nationalratswahl aufzeigen, ist, dass wir die Demokratie in Österreich jeden Tag gegen Schwarz-Blau verteidigen müssen", schließt Lukovic mit einem Appell für eine starke Zivilbevölkerung.




Hier der Link zum Bericht: https://freedomhouse.org/report/freedom-world/freedom-world-2019/democracy-in-retreat